Rechtliches · Entwurf
Allgemeine Geschäftsbedingungen
⚠️ Entwurf. Juristische Freigabe durch Rechtsanwaltskanzlei FETTES Recht ausstehend
Diese Seite bildet ausschließlich die vorgesehene Gliederung ab. Sie ist kein freigegebener Rechtstext und wird vor der Veröffentlichung vollständig juristisch geprüft und ergänzt.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Entwurfsplatzhalter: Anwendungsbereich, Vertragspartner und einbezogene Leistungen werden nach juristischer Freigabe ergänzt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
Entwurfsplatzhalter: Inhalt und Umfang des „Compliance Kompass: EU AI Act“ sowie der GF Suite werden abschließend beschrieben.
3. Preise, Zahlung und Bereitstellung
Entwurfsplatzhalter: Preis-, Zahlungs- und Bereitstellungsbedingungen werden nach juristischer Prüfung eingefügt.
4. Nutzung der Begleitmaterialien
Klauselentwurf – nicht freigegeben: Begleitmaterialien sind ausschließlich für die interne Nutzung im Kundenunternehmen vorgesehen. Ein Weiterverkauf der Begleitmaterialien ist nicht gestattet.
Entwurfsplatzhalter: Reichweite, zulässige interne Weitergabe und weitere Lizenzbedingungen werden juristisch präzisiert.
5. Laufzeit, Beendigung und Folgen
Entwurfsplatzhalter: Laufzeit, Beendigungsrechte und Folgen der Vertragsbeendigung werden ergänzt.
6. Haftung und Schlussbestimmungen
Entwurfsplatzhalter: Haftungsregelungen und Schlussbestimmungen werden ausschließlich durch den freigegebenen Rechtstext ersetzt.